DIE LINKE. kritisiert Ablehnung der Erweiterung des Kindergartens St. Helena

Beitrag vom 11. Juni 2020

LINKEN Stadtrat Philipp Schmidt ist enttäuscht über den abgelehtnen Antrag zur Erweiterung des Kindergartens St. Helena in Höhenberg. Es sei ein Schlag ins Gesicht aller Eltern und deren Kinder, welche dieses Bürgerantrag unterstützt haben, meint Schmidt.

Für DIE LINKE ist die Entscheidung des Ferienausschusses untreu und unehrlich gegenüber den Bürger*innen in Höhenberg. „Es ist mal wieder bezeichennd, wie die Mehrzahl der Stadträte an dem Willen der Menschen vorbei entscheidet. Über 300 Menschen aus dem Umfeld des Kindergartens St. Helena haben diesen Antrag unterstützt und lediglich DIE LINKE und SPD haben diesen im Ferienausschuss unterstützt“, erklärt Stadtrat Philipp Schmidt hierzu. Es sei weiterhin unverständlich, wie gegen die Erweiterung argumentiert wurde. So habe Oberbürgermeister Thumann bei einer Bürgerversammlung in Höhenberg zwar zugeben, dass die Räumlichkeiten beengt seien und durch die neuen Baugebiete die Situation verschlimmert werde, doch argumentierte er während der Sitzung des Ferienausschusses gegen den Antrag mit der Begründung, dass diese Plätze nicht gebraucht würden. DIE LINKE entgegnete daraufhin, dass Plätze bereitstehen müssen, wenn sie gebraucht werden und nicht dann erst geschaffen werden sollten.

Auch sei die Begründung, dass es noch genügend freie Kindergartenplätze gibt, am Thema vorbei, da es zu Beginn des Bürgerantrages 22 Anfragen für diesen Kindergarten gab, welche damals nicht alle angenommen werden konnten.

Besonders entsetzt war LINKEN Stadtrat Philipp Schmidt über die Ausführung, dass der Kindergarten auch betriebswirtschaftlich rentabel sein müsste. „Es ist für mich ein Unding bei sozialen Einrichtungen über Rentabilität zu sprechen. Sinn dieser Einrichtungen ist die gute Pflege und Betreuung unserer Kinder und nicht betriebswirtschaftliche Gewinne“. So sei insbesondere in Zeiten von Corona deutlich geworden, dass die Rendite- und Kürzungspolitik im sozialen Bereich fatale Folgen mit sich zöge, erläuterte Schmidt außerdem.

DIE LINKE ist sich jedoch sicher, dass dieses Thema noch nicht vom Tisch sei und in den nächsten 6 Jahren noch mehrmals zur Sprache kommen werde