FW+CSU: Ihre Stimme für Intransparenz im Stadtrat Neumarkt!

Beitrag vom 26. Juli 2020

Viele Menschen haben weder die Zeit noch die Möglichkeit Sitzungen persönlich zu besuchen. Sei es wegen des Jobs, des gesundheitlichen Zustandes oder weil sich niemand für die Betreuung der Kinder finden lässt. Weiterhin könnten durch Livestreams der Sitzungen auch Gesellschaftsschichten erreicht werden, welche sich von der Politik bereits abgehängt fühlten und so einen niederschwelligen Zugang bekämen, um das politische Geschehen mitzuverfolgen.

Auch im Zuge der Digitalisierung wäre dies ein wichtiger Schritt gewesen, um mit Städten wie München, Bayreuth oder Pfaffenhofen a.d.Ilm mitzuziehen und mehr Menschen zu erreichen.

Doch daran scheinen die Fraktionen der FW und der CSU kein Interesse zu haben. Kurzerhand lehnten sie unseren Antrag innerhalb von 5 Minuten ohne jegliche Begründung ab. Vermutlich aus Frust über das Debakel um den Stadtpark (Statement unsererseits kommt in den nächsten Tagen)

Es hat den Anschein als würden beide Fraktionen nicht wollen, dass ein breiter Teil der Gesellschaft von ihrer Politik erfährt und möchten so bewahren, dass manche Themen nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie verdienen. Oder sie haben den Schuss der Digitalisierung noch nicht gehört. Es bleibt ein Rätsel.

Übrigens ist es einfach nur peinlich, wenn insbesondere die FW, welche im Wahlkampf noch mit den Adjektiven „innovativ“ und „bürgernah“ geworben hatten, nun einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung und Transparenz verhindert haben.

Auch wenn dieser Antrag abgelehnt wurde, werden wir uns dennoch weiterhin für mehr Transparenz und Demokratie in den Kommunen einsetzen. Sei es im Stadtrat, Gemeinderat oder Kreistag