Stadtrat Neumarkt

Philipp Schmidt, Stadtrat Neumarkt

Wohnort: Neumarkt

Beruf: Fremdsprachenkorrespondent

Ehrenamtliche Tätigkeiten: Kreisvorsitzender und –sprecher von DIE LINKE. Kreisverband Neumarkt

Mitgliedschaften:

DIE LINKE.
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)

Politische Schwerpunkte:

Sozialer Wohnungsbau
Pflege von der KiTa bis zum Seniorenheim
Kinder und Jugend
Ökologie
Antifaschismus und Frieden

Kontaktdaten:

E-Mail: philipp.schmidt@die-linke-neumarkt.de

Handy: 0151 53395225

Aktuelles aus dem Pyrbaumer Gemeinderat

In der jüngsten Sitzung des Pyrbaumer Gemeinderates vom 05.04.2023 wurde leidenschaftlich diskutiert. Daniel Schuler, Gemeinderat der Linken, berichtet über die unterschiedlichen Theme.

Die Linke klagt gegen die Präventivhaft

DIE LINKE. Bayern hat Popularklage gegen die Präventivhaft in Bayern eingereicht. Dazu erklärt Landessprecherin Adelheid Rupp: „Anlass dieser Klage ist für uns die völlig unverhältnismäßige Verhängung der Präventivhaft.

Entlastung jetzt!

Eigentlich wären wir heute auf der Straße. Leider hat es organisatorisch nicht funktioniert. Aber warum wollen wir überhaupt auf die Straße? Es gibt doch ein 3. Entlastungspaket, dass uns jetzt allen helfen soll. Was wollen wir denn noch mehr?

Einfach gesagt: Auch dieses Paket ist nur eine Mogelpackung. Es hat ein paar gute Punkte, aber effektiv schließt es vor allem Lücken für Studierende und Renter*innen die im letzten Paket einfach vergessen wurden. Und beim Rest der Maßnahmen sind so viele Möglichkeitsformen enthalten, dass fragwürdig ist ob davon überhaupt etwas umgesetzt wird und wenn dann doch ist die Frage wann.

Neuausrichtung der Wohnungsbau- und Servicegesellschaft mbH

Mit einem Antrag schlug die CSU am 28.07.2022 eine durchaus zu betrachtende Neuausrichtung der Wohnungsbau- und Servicegesellschaft mbH in Neumarkt vor. Leider sollen mit dieser Ausrichtung nicht nur überfällige Sanierungs- und Baumaßnahmen, sondern auch weitere Aufgaben aus dem Liegenschaftsamt wie die "Auswahl der Mieter" oder die "Überwachung der Mieteinnahmen" in die WBS ausgelagert werden.

Aktuelles zur Energiepolitik rund um Neumarkt

In den letzten Wochen hat sich viel getan. Nicht nur auf Bundesebene durch die Reduktion der Gaslieferung über Nordstream I, gewünschten Energie-Einsparungen bei Privathaushalten oder der Diskussion um Laufzeitverlängerungen bei AKWs, sondern auch auf kommunaler Ebene bewegt sich einiges. Davon wollen wir berichten.

Unterwegs für ihre Themen

Am 16. Juli 2022 stellten sich Vertreter*innen des Kreisverbandes den Fragen von Interessierten am Rathausplatz in Neumarkt.

Thema war dabei nicht nur der ÖPNV sondern auch Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden der Stadt und der Gemeinde sowie der geplante Bau am Flugfeld.

Klares Nein zum ICE-Werk bei Allersberg/Pyrbaum

Das geplante ICE-Werk an einem der im Raumordnungsverfahren untersuchten Standorte soll ein wichtiger Baustein in der geplanten Verkehrswende werden. Grundsätzlich ist vor dem Hintergrund des Klimawandels ein Ausbau der Schieneninfrastruktur auch notwendig. Gerade um den Individualverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlegen, braucht es eine gute Infrastruktur für die Betreuung und Instandhaltung. Das dies nicht ohne Einschnitte von statten geht ist auch verständlich, dennoch ergeben sich hier für die verbliebenen möglichen Standorte erhebliche Bedenken.

Am 13.03.2021 in Amberg wurde Markus Sendelbeck einstimmig von unseren Mitgliedern als Direktkandidat gewählt.

DIE LINKE. kritisiert Ablehnung der Erweiterung des Kindergartens St. Helena

Ferienausschuss lehnt Bürgerantrag zur Erweiterung des Kindergartens St. Helena in Neumarkt ab.

IDAHOBIT 2020 - Für eine befreite, queere Gesellschaft!

Noch immer leiden Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle Menschen unter Stigmatisierung, Ablehnung, Hass und Gewalt. Auch durch den wachsenden Rechtsruck in der Gesellschaft wird diese Lage wieder deutlich verschlechtert.

Demokratie ist wehrhaft, Herr Oberbürgermeister!

DIE LINKE. kritisiert Entdemokratisierung des Stadtrates Neumarkt

Neue Geschäftsordnung manifestiert Angriff auf kleine Parteien und Gruppierungen.

75 Jahre Kriegsende - 75 Jahre Befreiung

Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden.

1. Mai - Systemrelevante Jobs entsprechend bezahlen

Da der diesjährige 1. Mai nicht kämpferisch begangen werden kann, lasst uns jeden Tag zum Kampftag der internationalen Arbeiterklasse machen! Lasst uns jeden Tag zum 1. Mai machen!

B299 ausbauen? Ja, aber nicht so!

Der geplante Ausbau der B299 lässt noch viele Fragen offen. Vor allem aber die Pläne für die Umgehungsstraße zeigen Tendenzen ein weiteres Prestige-Objekt mit ungenügenden Kosten-Nutzen-Faktor zu werden. Dem stehen wir entgegen und sagen klar: Ein Ausbau ist durchaus sinnvoll, aber bitte ökonomisch und ökologisch passend.

Für transparente Parlament - Informationsfreiheit ausbauen

Die letzten Jahre von Stadt- und Kreistag haben immer wieder gezeigt wie wichtig und gewollt mehr Transparenz in der Arbeit deren Mitglieder sind. Nicht nur einmal fragte mensch sich wie Entscheidungen zu Stande kamen und warum so wenig Informationen veröffentlich wurden.

Regionale Kreisläufe stärken

Unser Ziel ist es das lokale Handwerk noch stärker in den regionalen Kreislauf einzubinden und damit auch die öffentliche Nahversorgung zu sichern. Für uns gehören dazu auch alle landwirtschaftlichen Betriebe. Diese sind durch ein verändertes Kaufverhalten und teils notwendigen Änderungen im Umweltschutz aber zunehmend unter Druck aber ein wichtiger Teil der Lösung. Und gerade Familien- oder Kleinhöfe müssen immer häufiger aufgeben.

Kulturstadt Neumarkt beleben

Kulturelle Vielfalt und die Künste in allen ihren Ausdrucksformen sind unverzichtbar für eine lebendige Demokratie. Günstige Rahmenbedingungen und Freiräume für ihre Entwicklung zu schaffen ist deshalb für uns als Linke wesentlicher Bestandteil unseres Ringens um eine demokratische und sozial gerechte Gesellschaft.

Für eine lebenswerte Gemeinde Pyrbaum!

Zur diesjährigen Kommunalwahl treten wir nicht nur endlich in Neumarkt und zur Kreistagswahl an, sondern auch in der Gemeinde Pyrbaum. Damit bieten wir euch auch dort eine echte soziale Alternative.

Ökologische Verkehrswende statt Verkehrschaos

Die aktuelle Verkehrspolitik ist hauptsächlich auf Autos ausgelegt. Ständig werden neue Parkplätze und Tiefgaragen geschaffen, damit Grünflächen zubetoniert und Radfahrer*innen der Platz genommen. Für eine Stadt, die sich selbst "nachhaltig" nennt ist das eine überaus fragwürdige Praxis und bedarf dringend einer neuen Vision. Statt mehr Autos will DIE LINKE mehr Räder.
DIE LINKE hat deshalb ein gesamtheitliches und neues Verkehrskonzept mit diversen Lösungen und Erweiterungen geschaffen, um nicht nur der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Rechnung zu tragen, sondern auch den allgemeinen ökologischen Fußabdruck zu reduzieren.

Gute Pflege von jung bis alt

Für Die Linke. stehen die Interessen der Menschen und nicht die Interessen der Wirtschaft an oberster Stelle. Alle Menschen ob jung oder alt sind ein wichtiger Bestandteil unserer Stadt, daher sind kostenfreie KiTas und Kindergärten, menschliche Pflegeheime und eine gute Gesundheitsversorgung die Grundvoraussetzung des sozialen Friedens in Neumarkt.

Ja zur Energiewende in Bürger*innenhand, nein zur P53!

Der überdimensionert geplante Netzausbau schadet der Umwelt und gefährdet unsere Gesundheit. Er ist technisch nicht notwendig und verursacht enorme Kosten von ca. 85 Milliarden Euro. Diese müssen wir Bürger*innen über steigende Netzentgelte bezahlen. Dem stehen wir als Die Linke. definitiv entgegen. Eine nachhaltige und dezentrale Energie- und Stromversorgung muss, auch aus sicherheitspolitischer Sicht, Kernstück der zukünftigen Politik sein.

Wirtschaftlich stark – sozial schwach!

Knapp 166 Millionen Euro beträgt Neumarkts Haushalt 2020. Viel Geld, mit dem sich viel anfangen ließe. Noch erhält die Stadt hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die Frage ist nur wie lange. Umso wichtiger ist es nachhaltige und zukunftsorientierte Entscheidungen jetzt zu treffen. Nur diese treffen können langfristig den sozialen Frieden und die Teilhabe auch in schwierigen Zeiten erhalten und ausbauen. Dabei geht es vor allem um Generationengerechtigkeit, ein revolutionäres, themenübergreifendes Konzept, das bei Entscheidungen stets das Wohlergehen der kommenden Generationen mitgedacht wird.

Vom Bücherschränkchen zum Schrank

2018 wurde für Neumarkt, nach dem Vorbild von Postbauer-Heng, eine Bücherzelle als Gemeinschaftsprojekt angekündigt. Es ist eines von sehr wenigen, dass öffentliche Aufmerksamkeit erfährt.
Mitte 2019 kommt sie dann endlich. Naja, so halb. Aus Zelle wurde Schrank, wurde Bücherregal. Und dieses ist leider nicht einmal wasserdicht.
Aber es wird dennoch sehr gut angenommen. Meist überfüllt und ein wenig durcheinander tauschen sich die Neumarkter*innen Bücher aus.

Zukunftsortierte und mutige Entscheidungen treffen

Neumarkt steckt fest!
Bewahren und behüten ist in allen Punkten zum Leitziel der Stadt und des Landkreises geworden. Beide verlieren sich in Kirchturmdenken, Intransparenz und einem Flickenteppich an unökologischen Einzel- und Prestigeprojekten. Deshalb brauchen wir dringend ein gesamtheitliches Entwicklungskonzept, das die aktuellen Technologien und Möglichkeiten voll nutzt und Stadt wie Land auf eine nachhaltige, soziale und ökologische Zukunft vorbereitet.

Kommunalwahlkampf beginnt mit Materialschlacht

Sehr überrascht musste wir gestern feststellen, dass der Kommualwahlkampf mit einer heftigen Materialschlacht gestartet wurde. CSU, FDP und Freie Wähler haben mit einer unglaublichen Anzahl an Plakaten das Stadtbild von Neumarkt für sich vereinnahmt. Auch in der Altstadt, in der angeblich Photovoltaikanlage das Antlitz "verschandeln", sind dutzende Plakate hintereinander angebracht und damit scheinbar vollkommen in Ordnung für die Gestaltungswächter*innen unserer Stadt.

BEZAHLBARE MIETE STATT FETTER RENDITE!

Anfang Dezember wurden im Stadtrat die Pläne eines privaten Investors für den Bau von mind. 150 neue Wohnungen auf dem ehemaligen Burgis-Gelände vorgestellt. Die Entstehung von neuen Wohnungen klingen erst einmal gut, leider bleiben aber wichtige Aspekte auf der Strecke.

Drei Listen zur Kommunalwahl

Am 15.12.2019 wählte DIE LINKE. Neumarkt die Listen für die Kommunalwahlen im Sportheim des FC Holzheim. Die Partei wird für den Kreistag Neumarkt, den Stadtrat Neumarkt und den Gemeinderat kandidieren. DIE LINKE wolle die „soziale, ökologische, demokratische und friedliche Kraft“ in den Parlamenten werden.

Gedenken an die Reichspogromnacht

Heute vor 81 Jahren ereignete sich die sogenannte Reichspogromnacht. Eine Nacht, in der der faschistische Terror in Deutschland vorläufig seinen Höhepunkt erreichte. In den vorherigen und darauffolgenden Tagen wurden mehr als 400 Juden ermordet. Ihre Heime, Geschäfte, Gebetsstätten und Friedhöfe wurden geschändet und zerstört. Von dieser Nacht an wurden etwa 30.000 Juden nach Konzentrationslagern deportiert und fanden dort ihren Tod.

Rojava verteidigen - Türkei stoppen

Mit dem Abzug ihrer Truppen ebnet die USA den Weg für die türkische Invasion Nordsyriens. Alle Kurd*innen die in der Region Rojava leben sind gefährdet Opfer des Angriffes Erdogans zu werden. Es ist ein Todesurteil für alle jene, die sich den diktatorischen und faschistischen Gruppierungen in Syrien entgegen stellen und gestellt haben. Es ist ein Todesurteil für all jene, die für Freiheit und Selbstbestimmtheit kämpfen.

My Gender? My Choice!

Eigentlich sollte dieser Entwurf eine Verbesserung für die derzeitige Situation für Trans*sexuellen werden. Leider reiht sich diese Arbeit in das stetige Versagen vom Justiz- und Innenministerium ein, die Bedürfnisse und Situationen der Betroffenen wahrzunehmen und eine diskriminierungsfreie und anerkennende Rechtslage zu schaffen. Beide Ministerien hatten bereits bei der Schaffung einer Dritten Option Möglichkeiten ausgelassen und inhaltlich gepatzt. Nun passiert genau dies wieder.

Fehlplanung par excellence

Nach fast zwei Dritteln der Bauzeit fallen CSU und UPW entscheidende Probleme bei der finanziellen und verkehrspolitischen Situation auf. Zusätzliche zu den etlichen Änderungen, Nachverhandlungen und einer Verschiebung der Eröffnung hätten auch diese neuen Rückschläge vermieden werden können.

Vorstandswahlen 2019

Am 22. März 2019 fand in der Sportgaststätte des FC Holzheim die monatliche Mitgliederversammlung statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahlen für die Delegierten der Landesparteitage 2019/20 und die Nachwahl des noch freien weiblichen Vorstandsposten im Kreisverband. Zu Gast war Landessprecher Ates Gürpinar.

Auf dass Auschwitz nie wieder sei!

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Ein Dreivierteljahrhundert später sitzen heute in unserem Land Abgeordnete in den Parlamenten, die das Gedenken an den Holocaust als Schandfleck abtun und die nicht ertragen, was die Nachkommen der Opfer und Überlebende von einst zu sagen haben. Der „Auszug“ der AfD aus dem bayerischen Landtag während des Holocaustgedenkens zeigt deutlich, welches Gedankengut heute wieder in den Parlamenten vertreten ist.

Trag dich ein - Rette die Bienen

Vom 31. Januar bis 13. Februar heißt es, eine Million Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen, in ihr Rathaus zu gehen und für das Volksbegehren zu unterschreiben. Das ist viel Arbeit, deswegen wollen auch wir die BündnispartnerInnen dabei unterstützen.

US-Truppenabzug aus Syrien - kein Grund zu feiern

Durch den einseitigen Abzug der USA überlässt diese damit alle Kurd*innen in Nordsyrien dem Schicksal von syrischen, türkischen und islamistischen Truppen. Die YPG kämpft weiterhin gegen den noch lange nicht besiegten IS und Erdogan plant eine weitere Offensive gegen die Autonomiegebiete der Kurd*innen. Donald Trump lässt somit zu dass alle Kurd*innen zwischen zwei Fronten aufgerieben werden.

Wir fordern deshalb:

die sofortige Einrichtung einer Flugverbotszone in Nord- und Ostsyrien,
die aktive Umsetzung der UN-Resolution,
eine Anerkennung der kurdischen Autonomiegebiete in Nord- und Ostsyrien,
eine öffentliche Stellungnahme der Bundesregierung bzgl. der Militäroffensive der Türkei
und die Schaffung von Maßnahmen zur Verhinderung eines völkerrechtswidrigen Eingriffes der Türkei in Nordsyrien

Ein Team für Neumarkt

Am kommenden Sonntag finden die Landtags- und Bezirkstagswahlen statt und es wird Zeit, dass eine echte soziale Kraft in die Parlamente einsetzt. Eine Kraft, die sich für die Mehrheit der Menschen einsetzt. Für bessere Bedingungen in der Pflege, niedrigere Mieten, einen kostenlosen ÖPNV, höhere Renten, eine bessere Bildung für jeden, einen Stopp der Waffenexporte!

Nach der Landtagswahl

Obwohl wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten möchten wir danke sagen an all die, die uns in den letzten Wochen und Monaten unterstützt haben und die ihr Kreuz bei uns gelassen haben! Es geht weiter und der Kampf um ein solidarisches und gerechtes Bayern endet nicht!

Landtagswahlen Bayern 2018

Heute ist es soweit: Eine historische Wahl steht an. Nicht nur, dass die CSU wohl ihre absolute Mehrheit verlieren wird, auch DIE LINKE. Bayern könnte erstmals in den bayerischen Landtag einziehen.

Eigene Hochschule? Jetzt nicht!

Der Neumarkter Stadtrat ließ sich am Donnerstag über die neuesten Pläne zum neuen Hochschulgebäude informieren. Grundsätzlich befürworten auch wir eine eigene Außenstelle der Georg-Simon-Ohm-Hochschule in Neumarkt. Wir erkennen auch an, dass die derzeitige Unterbringung der aktuellen Studiengänge langfristig nicht akzeptabel ist. Deshalb kurzfristig und auf engstem Raum ein eigenes Hochschulgebäude zu schaffen ist jedoch schlicht überzogen.

Erinnerung an Reichsprogromnacht

Heute vor 80 Jahren nahmen die Pogrome im nationalsozialistischen Deutschland ihren Anfang. Deshalb erinnern wir heute Abend zusammen mit dem Bündnis für Menschlichkeit und gegen Rassismus an die Geschehnisse in Neumarkt.

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